Keine Patentverletzung von Kindermann gegen Barco

Kindermann Firmengebäude

Wie die Kindermann GmbH bekanntgab, erzielte sie beim Berufungsgericht Den Haag in den Niederlanden den finalen Sieg gegen die Barco N. V. Damit ist auch in den Niederlanden bestätigt, dass Kindermann mit ihrer Collaboration-Lösung Klick&Show das geltend gemachte Patent des belgischen Unternehmens nicht verletzt hat. Bereits im Jahr 2021 hat das niederländische Gericht erster Instanz den Vorwurf der Patentverletzung zurückgewiesen, und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Barco ging damals in die Berufung. Das Berufungsgericht in Den Haag hat nun am 18.07.2023 die erstinstanzliche Entscheidung und zudem den Widerruf des Patents von Barco in den Niederlanden bestätigt, nachdem Barco die Berufung zurückgezogen hatte.

Derzeit läuft noch ein Verfahren zur Gültigkeit des Patents von Barco beim Europäischen Patentamt. Hier ist Kindermann nicht allein, auch weitere Anbieter von ähnlichen Collaboration-Lösungen zweifeln die Gültigkeit des Patents an, einer Ansicht, der sich auch die Einspruchsabteilung des EPA angeschlossen und das Patent widerrufen hat. Barco hat hiergegen Beschwerde eingelegt.