Teilerfolg für Kindermann

Korrigierte Version!

Zwar ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig, aber am 8. Juni hat das Europäische Patentamt* das Barco „ClickShare“ Patent (EP2756668) widerrufen. Barco kann noch Beschwerde einlegen, aber Kindermann wertet das Urteil als ein deutliches Signal.

Gegenstand der Auseinandersetzungen ist die drahtlose Präsentationslösung „KLICK&SHOW“ von Kindermann. Bereits im Jahr 2018 hatte Kindermann Einspruch gegen das Patent von Barco beim Europäischen Patentamt eingelegt. Hier war das Unternehmen nicht allein, auch weitere Anbieter von ähnlichen Collaboration-Lösungen zweifelten das Patent an. Nun hat das Europäische Patentamt in erster Instanz entschieden, dass die Erfindungshöhe der beschriebenen technischen Merkmale nicht ausreicht, um das Patent für „ClickShare“ aufrechtzuerhalten.

Im Jahr 2018 ging Kindermann mit „KLICK&SHOW“ an den Start. Barco versuchte damals ergebnislos, ein Verkaufsverbot zu erwirken, jedoch ergebnislos. Die Klagen des belgischen Herstellers wurden von Gerichten in Deutschland und in den Niederlanden abgewiesen, auch hier laufen Berufungsverfahren.

„Wir freuen uns sehr, über diesen Zwischensieg. Leider sind solche Verfahren sehr langwierig und wir werden uns bis zu den endgültigen Entscheidungen noch in Geduld üben müssen. Die positive Tendenz und der Erfolg von KLICK&SHOW bestärken uns, die Produktfamilie konsequent weiterauszubauen.“

Timo Meißner, Geschäftsführer der Kindermann GmbH

*) In der ursprünglichen Version stand Parlament zu lesen. Es heißt natürlich Patentamt. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen-