Keine Patentrechtsverletzung von Kindermann

Klick Show

Kindermann konnte in einem weiteren Gerichtsverfahren in den Niederlanden in erster Instanz einen Sieg gegen die Barco N. V. verzeichnen. Einmal mehr war die Patentsache in Bezug auf das drahtlose Präsentationssystem „Klick & Show“ Gegenstand der Klage. Das niederländische Gericht wies jedoch den Vorwurf der Patentverletzung zurück und zwar auch bei unterstellter Rechtsbeständigkeit des Patentes. Neben den vermeintlichen Patentverletzungen der Peripheriegeräte selbst, klagte Barco zudem über Urheberrechtsverletzungen in der Bedienungsanleitung sowie über fehlende Elemente auf der Verpackung. Auch in diesen Punkten folgte das Gericht Barco nicht. Gegen das nun ergangene niederländische Urteil kann Barco allerdings noch Rechtsmittel einlegen.

Bereits Ende 2019 wurde eine derartige Klage der Barco N. V. vom Landgericht Düsseldorf in der ersten Instanz abgewiesen. Barcos Berufung gegen dieses Urteil ist derzeit anhängig. Darüber hinaus läuft ein weiteres Verfahren zur Gültigkeit des Patents in Europa, worin mehrere Hersteller die Richtigkeit dieses Patents anzweifeln.